Di

05

Nov

2024

Besuch im Straßenverkehrsamt

Besuch beim Straßenverkehrsamt in Marl
Das Straßenverkehrsamt des Kreises Reckling-hausen stand über geraume Zeit aufgrund zahlreicher Beschwerden der Bürgerinnen und Bürger in der öffentlichen Kritik. Daher war aus Sicht der FDP ein Besuch vor Ort nötig. Am 4.11.2024 war daher ein Teil der Kreistagsfraktion beim StVA in Marl.
  • Wie sieht es heute aus?
  • Welche Herausforderungen gibt es?
  • Wo herrscht noch Verbesserungspotential?
Diesen Fragen stellten sich Frau Dr. Besemann und Herr Kleffmann als Verantwortliche von der Kreisverwaltung Recklinghausen. Sie begrüßten die Mitglieder der FDP Kreistagsfraktion zum Austausch. Unter ihnen war auch der Stadtverbandsvorsitzende Christian Leson.
Bei dem Besuch wurde das Aufgabenspektrum und die Problemstellungen der vergangenen Zeit besprochen.
"Nur wenn man sich ein Bild vor Ort mache, könne man notwendige politische Weichen stellen", so der Stadtverbandsvorsitzende aus Oer-Erkenschwick. Er war über die Komplexität mancher Arbeitsabläufe und die vielfältigen Aufgaben beeindruckt. Dabei sind An- und Abmeldungen von Kfz zwar wichtige, aber nur Teilaspekte der täglichen Abläufe im Amt, die Bürgerinnen und Bürger wahrnehmen. MIt annähernd 100 Mitarbeitenden ist das Straßenverkahrsamt ein großer Teil der Kreisverwaltung und das sechstgrößte Verkehrsamt in Deutschland.

Do

31

Okt

2024

Veranstaltung zur Grundsteuer

Stadtverbandsvorsitzender Leson informiert
Stadtverbandsvorsitzender Leson informiert

Großer Informationsbedarf beim Thema Grund-steuer
Am 29.10. fand in Oer-Erkenschwick eine Veranstaltung zum Thema Grundsteuerreform statt. Zahlreiche Bürger nutzten das Angebot des FDP Stadtverbandes, sich über die Reform der Grundsteuer in NRW zu informieren. Der Vorsitzende Dr. Christian Leson und der haushaltspolitische Sprecher der FDP Landtagsfraktion Ralf Witzel informierten über die vermurkste Umsetzung der Landesregierung.

Ralf Witzel (MdL) im Dialog mit Christian Leson
Ralf Witzel (MdL) im Dialog mit Christian Leson

Entsetzen über die maximal komplizierte Lösung für NRW
Großes Entsetzen herrschte bei den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern über die höchst komplizierte Umsetzung des Landes NRW bei der Reform. "Die schwierige und uneinheitliche Bewertung von Immobilien und die daraus resul-tierende Steuerlast werden Gegen-stand zahlreicher Klagen sein", so der Stadtverbandsvorsitzende Leson.

Andere Bundesländer hätten hier einen wesentlich einfacheren Weg gewählt.
Der Landtagsabgeordnete Ralf Witzel dazu: "Die Kommunen werden hier mal wieder die Dummen sein, weil das Steuerausfallrisiko komplett bei ihnen liegt. Der CDU-Finanzminister macht sich hier einen schlanken Fuß."
Welche Auswirkungen die NRW-Umsetzung für die Haushalte der Städte und die Auslastung der Gerichte haben werde, könne noch nicht abgesehen werden.
Der FDP-Stadtverband wird die Bürgerinnen und Bürger weiter beim Thema Grundsteuer auf dem Laufenden halten und die künftige Entwicklung kritisch begleiten.

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Fr

11

Okt

2024

Info-Veranstaltung zur Grundsteuerreform

Bild von Gerd Altmann auf Pixabay
Bild von Gerd Altmann auf Pixabay

Info-Veranstaltung zur Grundsteuerreform

 

Das Bundesverfassungsgericht hat 2018 die bisherige Bemessungsgrundlage für die Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt.

Mit dem Ende 2019 verabschiedeten Bundesmodell hat der Bundesgesetzgeber die gesetzliche Neuregelung geschaffen. In Nordrhein-Westfalen gilt das Bundesmodell, andere Bundesländer haben andere Modelle übernommen. Damit die Finanzämter die neuen Berechnungsgrundlagen ermitteln können, mussten Bürgerinnen und Bürger in ganz Deutschland eine Feststellungserklärung abgeben. Diese war in Nordrhein-Westfalen bis zum 31. Januar 2023 abzugeben. Im Jahr 2025 werden die Kommunen in NRW erstmal die Grundsteuer nach der neuen Berechnungsmethode einfordern. Was das für Sie bedeutet, können Sie auf unserer Veranstaltung erfahren.


Datum: Dienstag, 29.10.2024, 19 Uhr
Ort: Foyer der Stadthalle Oer-Erkenschwick, Berliner Platz 14, 45739 Oer-Erkenschwick

Um Anmeldung wird gebeten.

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Info-Veranstaltung zur Grundsteuerreform
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Di

25

Jan

2022

Ergebnisse des Stadtparteitags

Vorstand der FDP OE (v.l.: Ja. Artschwager, Je. Artschwager, C. Leson, M. Witthus, H.-J. Konodaj)
Vorstand der FDP OE (v.l.: Ja. Artschwager, Je. Artschwager, C. Leson, M. Witthus, H.-J. Konodaj)

FDP-Vorstand wiedergewählt

Der frisch wiedergewählte Vorsitzende der Stimberg-FDP, Dr. Christian Leson, stimmte beim Parteitag am Donnerstag alle anwesenden Mitglieder auf einen besonderen Landtagswahlkampf ein.
Coronabedingt werde es vermutlich wenige Präsenztermine, dafür aber jede Menge Online-Wahlkampf geben. Als Kandidat für den Wahlkreis Oer-Erkenschwick und Recklinghausen zählte er als wichtige Themen für die nächste Landesregierung unter anderem ein gerechteres Bildungssystem und eine Entschuldung der klammen Ruhrgebietsstädte auf. Der ebenfalls wiedergewählte stellvertretende Vorsitzende Jens Artschwager gab einen kurzen Ausblick auf die geplanten Aktivitäten der Liberalen vor Ort - angedacht sind Dialogveranstaltungen zu aktuellen städtischen Themen sowie ein stärkerer Fokus auf Inhalte, die vor allem junge Menschen in Oer-Erkenschwick betreffen.
Den neu gewählten Vorstand komplettieren Jacqueline Artschwager (Schatzmeisterin) sowie Heinz-Jürgen Konodaj und Manfred Witthus.

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